Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Lieferungen und Leistungen, welche durch VELLO® GmbH („VELLO®“) aufgrund von Bestellungen in Bestellformularen oder im B2B-Onlineshop von VELLO® erfolgen. Ergänzende oder abweichende Bedingungen des Käufers bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen und firmenmäßig gezeichneten Anerkennung von VELLO®. Angebote sind unverbindlich und freibleibend, es sei denn sie sind ausdrücklich schriftlich als verbindliche Angebote gekennzeichnet. Angebote richten sich ausschließlich an den an Letztverwender verkaufende Einzelhandel. Sie richten sich nicht an solche Händler, die im Wege der Versteigerung oder auf Plattformen, von denen aus auch Versteigerungen erfolgen, weiterverkaufen. Sie richten sich ferner nicht an solche Händler, die Produkte der Fa. VELLO® über Plattformen anbieten, die im Eigentum Dritter stehen, welche lediglich eingehende Kundenbestellungen an den Händler weiterleiten. Mit seiner Bestellung versichert der Käufer verbindlich, dass er die bestellten Waren ausschließlich an den Endverbraucher veräußert und dies nicht im Wege der Versteigerung oder auf Plattformen, von denen aus auch Versteigerungen erfolgen, vornehmen wird. Er versichert mit seiner Bestellung ferner verbindlich, dass er Waren der Fa. VELLO® nur auf solche Plattformen zum Verkauf anbietet, deren Inhaber er ist und in deren Impressum er namentlich ausdrücklich erwähnt wird.

2. Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote der VELLO® sind freibleibend und als Einladung an den Käufer zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen (in der Folge die „Bestellung“). Die VELLO® ist berechtigt, solche Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.
2.2 Eine Bestellung per Order im VELLO® B2B-Onlineshop ist bei vorheriger Übermittlung der Stammdaten des Käufers möglich.
2.3. Der Vertrag über die Bestellung des Käufers kommt durch deren Annahme durch die VELLO® zustande, und zwar durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels E-Mail an die vom Käufer angegebene E-Mailadresse oder wenn der Käufer unsere Lieferung der Waren annimmt.

3. Mindestbestellmenge und Ware
Der Käufer ist verpflichtet die Mindestbestellmenge je Preisniveau von VELLO® abzunehmen. Der Käufer hat nicht das Recht, spezielle Konfigurationen mit der VELLO® Ware vorzunehmen, außer es wurde vorher mit VELLO® abgestimmt und schriftlich genehmigt.

4. Preise
Es gelten die Preise mit Versand der Ware. Der Preis zum Zeitpunkt der Auslieferung kann vom Preis zum Zeitpunkt der Bestellung abweichen. Sämtliche Angaben zu Preisen sind unverbindlich, Preisirrtümer sind vorbehalten. Die Preise von VELLO® gelten ab Werk. Sie schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer, Verpackung, Fracht, Porto, Einfuhr- und Ausfuhrzölle, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Alle Preisangaben sind in Euro, sofern dies nicht explizit anderweitig angegeben ist. Sind die Preise in einer Fremdwährung angegeben, so basieren diese auf dem Wechselkurs des Tages, an dem die Preisangaben gemacht wurden.

5. Zahlungsbedingungen
5.1. Eine Vorauszahlung bei Käufern behalten wir uns vor. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Zinsen verwendet. Der Käufer kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Forderung aufrechnen. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetreten oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers gefährdet, so kann VELLO® Vorauszahlung oder eine anderweitige Sicherstellung des Kaufpreises verlangen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten, bzw. die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen VELLO® auch zu, wenn der Käufer sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. Bei Zielüberschreitung werden, ohne dass es einer Mahnung bedarf, 1% pm an Verzugszinsen berechnet. Mahn- und Inkassospesen gehen zu Lasten des Käufers. Die Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer fälligen Zahlung im Rückstand ist.
5.2. Anfallende zusätzliche Kosten bei Lieferungen, inklusive Zoll, gehen zulasten des Käufers.

6. Lieferbedingungen
6.1. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Adressangaben durch den Käufer trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers.
6.2. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Sollte VELLO® – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilt die VELLO® dies dem Käufer mit. Die Lieferfrist wird durch alle unvorhersehbaren oder vom Parteiwillen unabhängigen Umstände, wie z.B. alle Fälle höherer Gewalt und vergleichbare Ereignisse sowie Lieferverzögerungen von Zulieferanten aus welchen Gründen auch immer, um die Dauer der Hinderung verlängert.
6.3 VELLO® ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Im Fall von Teillieferungen ist VELLO® berechtigt zusätzliche Versandgebühren einzunehmen.

7. Versandkosten
Die Versandkosten ergeben sich aus der Summe der bestellten Produkte und werden je Bestellung separat ausgewiesen.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Sämtliche bestellte Waren von VELLO® gehen unabhängig vom Lieferzeitpunkt erst nach vollständiger Bezahlung, inklusive Nebengebühren, Zuschlägen, Zinsen, Steuern und allen Kosten, die auf Grund der Vertragsbedingungen entstehen, in das Eigentum des Käufers über.
8.2 Der Käufer ist nicht autorisiert, die Waren von VELLO® Dritten zur Verfügung zu stellen, sie zu verpfänden oder es anderweitig zu Gunsten Dritter zu belasten, bis die jeweilige Ware vollständig in das Eigentum des Käufers übergegangen ist. Solange eine Ware nicht in das Eigentum des Käufers übergegangen ist, ist dieser verpflichtet, VELLO® unverzüglich über Beschlagnahmungen oder Pfändungen oder andere Ansprüche Dritter an der Ware schriftlich informieren. Im Falle einer Beschlagnahmung oder Pfändung einer Ware, einer Insolvenz des Käufers oder einer Auflösung seines Unternehmens ist der Käufer ferner verpflichtet, den Verwalter, Abwickler, Gerichtsvollzieher oder Gerichtszusteller unverzüglich über den Eigentumsvorbehalt von VELLO® zu informieren.
8.3 Der Käufer wird hiermit ausdrücklich ermächtigt, die von VELLO® gelieferten Waren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im ordnungsmäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Die Weiterveräußerungsermächtigung erlischt, ohne dass es eines ausdrücklichen Widerrufs bedarf, wenn (I) über das Vermögen des Käufers ein Insolvenzverfahren eröffnet oder (II) über das Vermögen des Käufers das Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens nicht eröffnet wurde.

9. Mängelrüge
9.1 Mängel sind unverzüglich bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden VELLO® bekannt zu geben. Beanstandungen sind nur innerhalb von 8 Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich und unter genauer Angabe der Mängel zulässig. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
9.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Nutzung des Produkts nach der Entdeckung von Mängeln oder Defekten sofort einzustellen. Tut er dies nicht, so erlöschen allfällige Rechte und Ansprüche in Bezug auf diese Mängel.
9.3 Im Sinne des § 928 ABGB ist eine Mängelrüge betreffend Produktcharakteristika, welche vom Verkäufer auf dessen Website oder in Druckformaten veröffentlicht sind, ausgeschlossen. Dies trifft auch auf damit in Verbindung etwaige Gewährleistungsansprüche

10. Gewährleistung, Schadenersatz, Haftung
10.1 VELLO® hat ausschließlich für jene Funktionen und Eigenschaften gelieferter Produkte einzustehen, die explizit schriftlich zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurden. Dem Käufer ist bewusst, dass es aufgrund der handwerklichen Leistungen hinter den Produkten zu geringfügigen Abweichungen in Maß, Gewicht und anderen Eigenschaften der Produkte kommen kann, ohne dass daraus ein Mangel abgeleitet werden kann. Auch stellen die Bilder auf der Website und im Katalog lediglich Illustrationen dar.
10.2 Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels ist VELLO® zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch zur Ersatzlieferung (Austausch) berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist VELLO® nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Käufer berechtigt, Preisminderung oder, wenn es sich nicht um geringfügige Mängel handelt, Wandlung zu verlangen. Der Käufer ist nicht berechtigt, den Zeitaufwand für die Beseitigung von Mängeln oder etwaige Leihgebühren für Ersatzräder VELLO® in Rechnung zu stellen.
10.3. Vor Rücksendung der Ware ist das Einverständnis von VELLO® einzuholen. Ohne Einwilligung von VELLO® werden zurückgesandte Waren nicht angenommen. Die Zustimmung von VELLO® zur Rücksendung der Ware bedeutet noch keine Anerkennung der Beanstandung. Bei berechtigten Beanstandungen ist VELLO® nach Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder VELLO® oder ihren Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall der Mängelbeseitigung ist VELLO® verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde. Mängel an der Ware berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Rechnungsbetrages. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
10.4. VELLO® haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Geschäft mit einem Verbraucher i.S. des KSchG handelt, der Geschädigte zu beweisen. Jede Haftung von VELLO® ist auf jene Summe beschränkt, die bei der Bestellung vereinbart und vom Käufer in Verbindung mit der Lieferung gezahlt wurde, maximal jedoch EUR 10.000.
10.5. VELLO® haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet VELLO® nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von VELLO® ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11. Nutzung der Website, Datenschutz, Urheberrechte
11.1 Die Nutzung einer Website von VELLO® durch den Käufer wird von den Nutzungsbedingungen der Website sowie den Bestimmungen zur Verwendung von Cookies reguliert.
11.2 Die Mitarbeiter VELLO® unterliegen den Geheimhaltungsverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.
11.3 VELLO® besitzt sämtliche Nutzungsrechte an allen Bildern, Filmen und Texten, die von VELLO® veröffentlicht werden. Eine Verwendung von Bildern, Filmen und Texten ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von VELLO® nicht gestattet.

12. Anwendbares Recht und Gerichtstand
12.1 Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Käufer ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anzuwenden.
12.2 Für Streitigkeiten aus dem mit dem Käufer geschlossenen Vertrag oder dem Vertrag zugrunde liegenden Allgemeine Geschäftsbedingungen ist je nach sachlicher Zuständigkeit ausschließlich das Gericht für den ersten Wiener Gemeindebezirk zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher i.S. des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Erfüllungsort ist der Sitz von VELLO® in 1050 Wien, Österreich.

13. Marktplatzrichtlinien
Der Käufer verpflichtet sich, die Waren nicht über Internetseiten anzubieten oder zu verkaufen, die nicht ausschließlich vom oder für den Käufer und unter dem Namen des Käufers betrieben werden. Das schließt insbesondere den Verkauf über Internetseiten von Dritten aus, die den Namen und das Logo des Dritten tragen. VELLO® behält sich das Recht vor, im Falle des Verstoßes gegen diese Klausel, die Lieferbeziehungen mit dem Käufer mit sofortiger Wirkung und ohne jegliche Kompensation oder Entschädigung zu beenden.

14. Sonstiges
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unverzüglich eine neue wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt, zu vereinbaren.
14.2 Der Käufer ist nicht berechtigt, das Firmenlogo oder den Firmennamen auf dem Produkt oder den mitgelieferten Dokumenten zu entfernen oder anderweitig unsichtbar zu machen.
14.3 Der Käufer ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, der VELLO® Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Käufers erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend. Eine Übertragung der Rechte aus dem mit der VELLO® geschlossenem Vertrag an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung durch VELLO®. VELLO® ist berechtigt, die Rechte und Pflichten, die aus dem Vertrag mit dem Käufer hervorgehen, an Dritte zu übertragen.

15 Wartung und Reparatur
15.1 Dem Käufer ist bekannt, dass die Montage der gelieferten VELLO®-Produkte auf eigenes Risiko und auf Rechnung des Käufers oder seiner Kundinnen und Kunden erfolgen muss. Der Käufer übernimmt die volle Verantwortung für die rechtzeitige und vollständige Einweisung in den Montageprozess der Kundinnen und Kunden (immer in Übereinstimmung mit den von VELLO® erhaltenen Anweisungen und Richtlinien). Ferner hat der Käufer auf seine Kosten eigene Einrichtungen zur Wartung und Reparatur des Fahrrads vorzusehen oder dafür zu sorgen, dass die Kundinnen und Kunden solche Einrichtungen auf ihre Kosten einrichten und unterhalten.
15.2 Der Käufer hat die Gewährleistungsansprüche der Kundinnen und Kunden auf eigene Kosten zu bedienen und kann sich nur im Falle eines Ersatzteils aufgrund eines Herstellungsfehlers an VELLO® wenden. VELLO® wird sich nach besten Kräften bemühen, dem Käufer die für den Kundendienst erforderlichen Ersatzteile zu verkaufen. Der Käufer hat im Rahmen der Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen seiner Kundinnen und Kunden keinen Anspruch auf Aufwendungsersatz oder Ersatz von Bauteilen, es sei denn, es liegt ein Fabrikationsfehler vor. Der Käufer ist zu jeder Zeit zur Kundenbetreuung verpflichtet und ist der direkte Ansprechpartner für die Kundinnen und Kunden innerhalb des Einzugsbereichs, unabhängig davon, ob es sich um einen Gewährleistungsfall oder einen Fall außerhalb der Gewährleistung handelt. Ersatzteile müssen von VELLO® (im Rahmen der Gewährleistung oder anderweitig) oder im Falle des Motors direkt vom Motorlieferanten bereitgestellt werden.
15.3 Der Käufer wird sich nach besten Kräften bemühen, dafür zu sorgen, dass das Verkaufs- und Servicepersonal in Bezug auf die VELLO®-Produkte ordnungsgemäß personell ausgestattet und geschult ist und seinen Kundinnen und Kunden die ordnungsgemäße Bedienung und Sicherheitseinweisung erläutert wird, und zwar immer in Übereinstimmung mit den von VELLO® erhaltenen Anweisungen und Richtlinien, zusammen mit der Lieferung des schriftlichen VELLO®-Handbuchs. Zu diesem Zweck wird der Käufer mindestens einmal pro Jahr und auf begründete Aufforderung von VELLO® (insbesondere, wenn eine Produktneuheit eine zusätzliche Schulung erfordert) an einer VELLO®-Schulung (über Fahrradmontage, Faltung, Wartung etc.) teilnehmen. In Bezug auf den Motor wird die Schulung direkt durch den Motorlieferanten durchgeführt.